Offiziell als Mittel zur Bekämpfung von Terror und Geldwäsche verkauft, kann das Projekt schon bald zur Überwachung der eigenen Bürger eingesetzt werden. Im ersten EU-Land sollen Euro-Münzen und -Noten schon in fünf Jahren ganz verschwinden. Von Kai Rebmann.
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Ein TikTok-Clip zeigt FFF-Aktivisten beim „Zähneputzen gegen rechts“. Was wie Satire klingt, ist ernst gemeint – und offenbart die absurde Selbstverliebtheit linker Symbolpolitik. Eine Polemik.
Ein neuer Hitzeschutzplan soll gegen den Sommer helfen, doch er zeigt vor allem eines: das Misstrauen einer politischen Klasse, die lieber erzieht als vertraut.
Die Antarktis friert zu – aber statt Entwarnung gibt’s Alarmstufe Braun. Forscher erklären Pinguin-Kot zur neuen Klimagefahr. Was daran am meisten stinkt, ist nicht der Kot.
Ein alkoholisierter Wiederholungstäter prügelt einen Familienvater bewusstlos, attackiert dessen Frau vor den Augen der Kinder – und bleibt auf freiem Fuß. Ein Kommentar zur stillen Kapitulation des Rechtsstaats.
Erstmals soll die Linke einen Verfassungsrichter vorschlagen dürfen – als Folge eines politischen Tauschgeschäfts? Das wirft Fragen auf: nach Macht, Moral und dem Gedächtnis der Demokratie.
Statt an den Grenzen zielgerichtetes Handeln zu ermöglichen, reiten Berliner Richter auf Paragrafen herum. Was in der Theorie noch halbwegs sinnvoll erscheinen mag, wurde von der Realität längst ausgehebelt – Absicht oder schlichtes Unvermögen? Von Kai Rebmann.
Was passiert, wenn Donald Trump den neuen Kanzler empfängt? Eine Begegnung mit politischem Sprengstoff – und Symbolkraft für das künftige Verhältnis. Von Klaus Kelle.
In einer Welt ohne Gefühle, in der Häuser durchsichtig und Menschen bloße Nummern sind, rebelliert der Mensch – und verliert. Der dystopische Roman erschien 1920 – und ist heute aktueller denn je. Von Vera Lengsfeld.
Ein Ungarischer Journalist zählt auf, was echte Demokratien nie tun würden. Währenddessen wird Ursula von der Leyen für „Einheit und Weitblick“ gefeiert. Zwei Blickwinkel – nur einer beruht auf Realität. Von Thomas Rießinger.
Erst war die Maske unnütz, dann plötzlich Pflicht. Das RKI sprach von „zunehmender Evidenz“ für ein hohes Risiko – und zog still zurück, als die Masken längst verordnet waren. Ein Trick, der weitgehend unbemerkt blieb. Von Ines Kappstein.
Die Koalition plant die Zwangssteuerung von gesetzlich Versicherten. Was als Entlastung verkauft wird, ist in Wahrheit die Kapitulation vor dem Missbrauch. Und das Verschweigen zweier großer Tabus.
Die AfD nimmt den Verfassungsschutz wörtlich – und erklärt nun CDU und CSU für verfassungsfeindlich. Nach genau denselben Maßstäben, die er auf sie anwendet. Juristisch präzise, politisch hochexplosiv.
Wer es einmal nach Deutschland schafft, der darf auch bleiben. An dieser faktischen Gewissheit, die viele illegale Migranten umtreibt, hat sich auch unter Schwarz-Rot nichts geändert. Aktuelle Zahlen signalisieren nur vermeintliche Entspannung. Von Kai Rebmann.
In Polen gewinnt ein Konservativer gegen den linken Zeitgeist. In Deutschland regiert Merz – aber lieber unauffällig. Was der Vergleich über Medien, Macht und politische Feigheit verrät.
Lufthansa beerdigt ihr Vielfliegerprogramm – heimlich, still und trickreich. Eine Bilanzkosmetik auf Kosten der Kunden. Ich ziehe den Stecker – und schreibe einen Nachruf.
Offiziell geht es gegen Rechtsextremismus und für den „Schutz der Demokratie“. Doch hinter dieser Fassade verbirgt sich ein subtiler Angriff auf den politischen Gegner. Verfassungsschutz und Medien apportieren und beschönigen die Realität. Von Kai Rebmann.
Auf der Digitalkonferenr „re-publica“ erklärt CDU-Ministerin Karin Prien, warum mehr staatliche Eingriffe nötig seien – um die Demokratie zu schützen. Wer so spricht, hat das Prinzip Freiheit nicht verstanden.
Die einen dürfen es laut sagen, andere dürfen es nicht einmal mehr zitieren – in einer Frage. Sobald es um die ominösen drei Wörter geht, hebeln deutsche Gerichte elementare Rechtsgrundsätze aus und schießen mit Kanonen auf Spatzen. Von Kai Rebmann.
Eine neue Kampagne soll Gewalt in Freibädern mit Gratis-Pommes verhindern. Klingt nach Satire, ist aber ernst gemeint. Willkommen in einem Land, das kapituliert – und es mit Ketchup kaschiert.
Unions-Wähler hofften auf einen Kurswechsel, doch die neue Regierung liefert: eine linke Aktivistin mit SPD-Parteibuch, Antifa-Flair und CDU-Verachtung als Queer-Beauftragte. Ein Verrat mit Ansage.
Einst war sie unbestechlich und verlässlich – heute entscheidet Ideologie, was gesendet wird. Ein Ex-Redakteur erzählt. Von Klaus Kelle.
Endlich will die US-Regierung etwas Konkretes gegen die Internet-Zensur tun. In Berlin dürften die Alarmglocken schrillen – das zeigt sich auch an der Schnappatmung in deutschen Medien.
Erst war ich entsetzt, dann voller Hoffnung – heute bin ich fassungslos. Trump verspielt, was er versprochen hat. Und könnte damit den Konservatismus mit in den Abgrund reißen. Eine selbstkritische Abrechnung.
Eine neue Studie zeigt: Geimpfte Kinder haben ein deutlich höheres Risiko, eine Autoimmunerkrankung zu entwickeln – selbst nach nur einer Dosis. Die USA reagieren bereits. In Deutschland bleibt es still. Von Kai Rebmann.
Die EU verlangt von Anlegern nun einen Wissenstest, bevor sie ihr eigenes Geld anlegen dürfen. Der Staat traut seinen Bürgern nichts mehr zu – außer vielleicht, sich brav bevormunden zu lassen. Ein Kommentar von Thomas Rießinger.
Ein Polizist schildert seine Verzweiflung: Messerattacken, Flaschenwürfe, Schweigen der Politik. Ein Leser antwortet – als Stimme jener, die einst voller Vertrauen zur Polizei blickten und sich heute von ihr verraten fühlen. Von Ekaterina Quehl.
Eine 64-jährige Nonne wird in Köln umgestoßen, ausgeraubt, verletzt. Der Täter flieht. Die Politik schweigt. Dabei steht dieser Fall für mehr – für eine Brutalisierung, die längst Alltag wird.
Er war der Held gegen den Corona-Wahnsinn. Doch nach drei Monaten als Gesundheitsminister nur ein kleiner Schritt. Ist das der Start der Abrechnung – oder das Ende von Kennedys Kampfgeist?
7-Jährige mit drei Kindern landen auf Ausreise-Listen von NGOs. In Dubai lebende Schwule werden angeblich von den Taliban gefoltert. Neue Enthüllungen um von den Grünen eingeflogene Afghanen zeichnen ein absurdes Abbild der Realität. Von Kai Rebmann.
Zwei Telefonate mit Scholz, vier mit Buschmann, dazu Geburtstagsgrüße und Symposien im Luxushotel: Das Bundesverfassungsgericht pflegt auffällig viele Kontakte zur Regierung – und gefährdet damit, was vom Ruf noch übrig ist.
In einem bewegenden Video liest eine junge Türkin den Linken die Leviten – eine kolossale Abrechnung mit der fehlgeleiteten Politik, die viral geht – und die man gesehen haben muss.
Martin Schulz gratulierte der Kommunistischen Partei Chinas – für „konventionelle“ Corona-Maßnahmen. Was er meinte: Lager, Kindesentzug, Wegsperren. Ein entlarvender Brief und das Schweigen danach.
Darf an deutschen Schulen nur noch unterrichten, wer die „richtige“ Haltung hat? So lassen sich die Aussagen einer ranghohen Funktionärin interpretieren. Die Frau sorgt sich angeblich um die Demokratie, zeigt sich dabei aber auf einem Auge blind. Von Kai Rebmann.
Offiziell „verschoben“ – in Wahrheit verschwunden: Die ARD hat eine migrationskritische Doku still und leise aus dem Programm und der Mediathek genommen. Journalistin Julia Ruhs steht nun unter Druck.
Ein linker Szene-Treff betreibt eine Kita – und darf einem Vater den Zutritt verwehren – nur weil er Polizist ist. Das entschied jetzt ein Gericht. Der Staat zahlt, der Innenminister schweigt – und die Kinder lernen: Der Feind steht in Uniform.
Was auf den ersten Blick unvereinbar scheint, verbindet sich in der Praxis: Linksextreme und Islamisten formieren ein Bündnis gegen das, was von unserer freiheitlichen Ordnung noch übrig ist. Und der Staat sieht zu.
Wer bei Gazprom arbeitet, wählt besser richtig – und spricht leise. In Putins Gas-Imperium reicht ein falsches Wort zum Verstummen. Willkommen in der Konzern-Demokratie russischer Prägung.
Was früher privat war, soll künftig strafbar werden: Die geplante Verschärfung des Volksverhetzungs-Paragrafen reicht tief ins Persönliche. Die Grenze zum Überwachungsstaat ist längst überschritten. Jetzt wird sie legalisiert.